Ausfuhrverfahren Übergreifender Teil
10. Berichtigungsschreiben
   
85   Länder- und Dokumentenlisten
Aufgrund der erhöhten Häufigkeit von Änderungen im Kontext von Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen
•   werden die Positivlisten der zulässigen Bestimmungsländer dynamisiert,
•   werden Negativlisten unzulässiger Bestimmungsländer neu eingeführt und
•   werden die Kriterien für diese Listen in der Art abstrahiert, dass keine Ausweisung mit dedizierten Prüfkriterien mehr erfolgt, sondern die Systematik der Codelisten-Bezeichnungen einerseits und der Qualifikatoren zugehöriger Genehmigungsunterlagen andererseits ausgenutzt wird, um generische Kriterien zu formulieren.
Dies ermöglicht zukünftige Ergänzungen und Streichungen, ohne das IHB anpassen zu müssen. Dynamisch sind dann sowohl die Inhalte als auch die Existenz solcher Länderlisten überhaupt.
In diesem Zuge werden auch weitere Positivlisten neu eingeführt.
Aufgrund der erhöhten Häufigkeit von Änderungen im Kontext von anderen Ausfuhrgenehmigungen werden weitere dynamische Codelisten eingeführt, welche diese Genehmigungsunterlagen klassifizieren und in den verschiedenen Kriterien anstelle von bislang expliziten Aufzählungen genutzt werden.
Dies erleichtert ebenso zukünftige Ergänzungen und Streichungen, ohne in jedem Einzelfall das IHB anpassen zu müssen.
Art:  Änderung
Auswirkung:  anwendbar auch rückwirkend auf ältere Nachrichtenversionen
Verfügbarkeit:  ATLAS_10.1.2_WF03    für die Bereitstellung des Downloads
ATLAS_10.1.2_WF06    (unverbindlicher Plantermin) für die Umstellung der Plausibilisierung
Bemerkungen
Die Neuerung bedingt auch
•   die Ablösung der Codelisten A02•• durch I12•• nebst Neuaufnahme von I1220, I0232 und I1242,
•   die Ablösung der Codelisten A018• durch I140•,
•   die Ablösung der Codeliste A0170 durch I1470,
•   die Einführung der Codelisten I11•• und I13•• sowie
•   die Einführung der Codelisten I0956 .. I0969.
Mit Ausnahme der nicht abgelösten sondern neu eingeführten Länderlisten sowie marginaler Korrekturen im Zuschnitt der neu eingeführten Unterlagenlisten bewirken diese systematischen Umstellungen keine inhaltlichen Änderungen. Eine vorfristige Umstellung auf Teilnehmerseite ist daher unmittelbar möglich. Die abzulösenden Codelisten bleiben jedoch bis auf Weiteres im Download erhalten, um zunächst einen reibungslosen Übergang zu ermöglichen, auch wenn sie im IHB nicht mehr referenziert werden. Sie werden aber in der Deutschen Codeliste des ATLAS-IHBs inhaltlich eingefroren. Zukünftige Änderungen darin werden also ausschließlich im Download sichtbar und in den Druckausgaben nicht nachgepflegt.
85.1   Nachricht „Anmeldung zur Ausfuhr“ (E_EXP_DAT)
Datenfeld „AUSSENWIRTSCHAFTSRECHTLICHER AUSFÜHRER / Identifikationsnummer
Formale Korrektur des Existenzkriteriums.
Datenfeld „AUSFÜHRER / Identifikationsnummer
Formale Korrektur des dritten Existenzkriteriums.
Datenfeld „ANMELDER / Identifikationsnummer
Formale Korrektur des vierten Existenzkriteriums.
Datenfeld „LIEFERUNG / Bestimmungsland
Ergänzung von zwei Prüfkriterien zu Negativ- und Positiv-Länderlisten.
Anpassung des Prüfkriteriums zur Länderliste A0170.
Wegfall der Prüfkriterien zu den Länderlisten A018• und A02••.
Anpassung des Prüfkriteriums zu „QZ“ durch Umstellung von Aufzählung auf Codeliste.
Datengruppe „LIEFERUNG / SENDUNG / EMPFÄNGER
Formale Korrektur des letzten Existenzkriteriums.
Datengruppe „LIEFERUNG / WARENPOSITION / EMPFÄNGER
Formale Korrektur des letzten Existenzkriteriums.
Datengruppe „LIEFERUNG / WARENPOSITION / UNTERLAGE
Systematische Überarbeitung von Existenz-/Prüfkriterien zu Ausfuhrgenehmigungen:
•   Zusammenfassung der beiden ersten Kriterien unter Umstellung von Aufzählung auf Codeliste.
•   Anpassung des dritten Kriteriums durch Umstellung von Aufzählung auf Codeliste.
•   Anpassung des vierten Kriteriums durch Umstellung von Aufzählung auf Codeliste.
•   Zusammenfassung des fünften und sechsten Kriteriums unter Umstellung von Aufzählung auf Codeliste und Fokussierung auf CCL-Ausfuhr ohne PV.
•   Anpassung des siebten Kriteriums durch Umstellung von Aufzählung auf Codeliste und Fokussierung auf CCL-PV und CCL-Ausfuhr mit wirtschaftlicher PV.
•   Formale Anpassung des achten Kriteriums.
•   Formale Korrektur des neunten Kriteriums.
•   Anpassung des zehnten Kriteriums durch Fokussierung auf nachträgliche/rückwirkende Anmeldungen.
•   Anpassung des elften Kriteriums durch Fokussierung auf monatliche Sammelanmeldungen und Integration aller zugehörigen Ausschlussgründe.
Systematische Überarbeitung von Existenz-/Prüfkriterien zu Ausfuhrlizenzen:
•   Anpassung des dreizehnten Kriteriums durch Umstellung von Aufzählung auf Codeliste.
•   Anpassung des vierzehnten Kriteriums durch Umstellung von Aufzählung auf Codeliste.
Datenfeld „LIEFERUNG / WARENPOSITION / UNTERLAGE / Referenznummer
Formale Korrektur des ersten Prüfkriteriums.
Anpassung der beiden letzten Prüfkriterien durch Umstellung von Aufzählung auf Codeliste.
Datenfeld „LIEFERUNG / WARENPOSITION / UNTERLAGE / Zeilen-/Positionsnummer im Dokument
Anpassung des Prüfkriteriums durch Umstellung von Aufzählung auf Codeliste.
Datenfeld „LIEFERUNG / WARENPOSITION / UNTERLAGE / Zusätzliche Angaben
Anpassung der letzten Bemerkung durch Umstellung von Aufzählung auf Codeliste.
Datenfeld „LIEFERUNG / WARENPOSITION / UNTERLAGE / Detail
Zusammenfassung der beiden Prüfkriterien zu AL-Position/Güterkennzeichen durch Umstellung von Aufzählung auf Codelisten nebst Ausnahmen.
Anpassung der vierten Bemerkung durch Umstellung von Aufzählung auf Codeliste.
Formale Korrektur der siebten Bemerkung.
Anpassung der neunten Bemerkung durch Umstellung von Aufzählung auf Codeliste.
Datenfeld „LIEFERUNG / WARENPOSITION / UNTERLAGE / Name der ausstellenden Behörde
Anpassung der Bemerkung durch Umstellung von Aufzählung auf Codeliste.
Datenfeld „LIEFERUNG / WARENPOSITION / UNTERLAGE / Maßeinheit
Anpassung des Prüfkriteriums durch Umstellung von Aufzählung auf Codeliste.
Anpassung der zweiten Bemerkung durch Umstellung von Aufzählung auf Codeliste.
Datenfeld „LIEFERUNG / WARENPOSITION / UNTERLAGE / Menge
Anpassung des Prüfkriteriums durch Umstellung von Aufzählung auf Codeliste.